Tarifvertrag länder niedersachsen

Das Land Niedersachsen entstand nach dem Zweiten Weltkrieg durch die Zusammenlegung der ehemaligen Bundesländer Hannover, Oldenburg, Braunschweig und Schaumburg-Lippe. Hannover, ein ehemaliges Königreich, ist flächen- und bevölkerungskreisgroß und seit 1866 eine Provinz Preußens. Die Stadt Hannover ist die größte und Hauptstadt Niedersachsens. Der erste niedersächsische Landtag tagte am 9. Dezember 1946. Sie wurde nicht gewählt; vielmehr wurde es von der British Occupation Administration (ein so genanntes “ernanntes Parlament”) gegründet. Am selben Tag wählte das Parlament den Sozialdemokraten Hinrich Wilhelm Kopf, den ehemaligen hannoverschen Regierungspräsidenten, zu ihrem ersten Ministerpräsidenten. Kopf führte eine Fünf-Parteien-Koalition, deren grundlegende Aufgabe darin bestand, einen Staat wieder aufzubauen, der von den Rigours des Krieges geplagt war. Kopfs Kabinett musste eine Verbesserung der Nahrungsmittelversorgung und den Wiederaufbau der Städte organisieren, die während der Kriegsjahre durch alliierte Luftangriffe zerstört wurden. Hinrich Wilhelm Kopf blieb – unterbrochen von der Zeit im Amt von Heinrich Hellwege (1955–1959) – bis 1961 Regierungschef in Niedersachsen. Seit Anfang der 1990er Jahre stehen die Tarifverhandlungen auf Branchenebene zunehmend unter dem Druck der Arbeitgeber, die unternehmensspezifischere Regelungen zu den Arbeitsbedingungen fordern. Als Reaktion darauf haben die Sozialpartner in den letzten Jahren immer mehr “Öffnungsklauseln” in Branchentarifverträgen geschlossen.

Zu diesem Ergebnis kommt eine kürzlich veröffentlichte Studie des Instituts für Wirtschaft und Sozialwissenschaften. Durch die Anwendung einer Öffnungsklausel sind einige Unternehmen in der Lage, bis zu einem gewissen Grad von kollektiv vereinbarten Standards abzuweichen. Insgesamt führen Öffnungsklauseln zu einer weiteren Dezentralisierung der Tarifverhandlungen, die langfristig die Grundlagen des traditionellen deutschen Verhandlungssystems in Frage stellen könnte. Niedersachsen fällt klimatisch in die nordgemäßigte Zone Mitteleuropas, die von den vorherrschenden Westerlies betroffen ist und sich in einer Übergangszone zwischen dem maritimen Klima Westeuropas und dem kontinentalen Klima Osteuropas befindet. Dieser Übergang ist innerhalb des Staates deutlich spürbar: Während der Nordwesten einen Atlantischen (Nordseeküsten) zum subatlantischen Klima erlebt, mit vergleichsweise niedrigen Temperaturschwankungen im Laufe des Jahres und einem Überschuss an Wasserhaushalt, wird das Klima nach Südosten zunehmend vom Kontinent beeinflusst. Dies zeigt sich deutlich an den größeren Temperaturschwankungen zwischen der Sommer- und Winterhälfte des Jahres sowie in niedrigeren und variableren Niederschlagsmengen über das Jahr hinweg. Am deutlichsten ist dieser subkontinentale Effekt im Wendland, im Weserbergland (Hamelin bis Göttingen) und im Raum Helmstedt zu beobachten. Die höchsten Niederschlagsmengen gibt es im Harz, weil der niedersächsische Teil die windige Seite dieses Gebirges bildet, gegen das orographischer Regen fällt. Eine Jahresdurchschnittstemperatur von 8 °C (7.5 °C im Alten Land und 8,5 °C im Landkreis Cloppenburg) ist die Jahresdurchschnittstemperatur.

Die Frage, ob die endgültige Entscheidung über eine Öffnungsklausel bei den Tarifparteien auf betrieblicher ebener oder auf Branchenebene liegen soll, ist unter den Sozialpartnern heftig umstritten. Während die meisten Arbeitgeberverbände dazu neigen, die endgültige Entscheidung der Unternehmensebene zu überlassen, wollen die Gewerkschaften ein Vetorecht bei den Tarifparteien auf Branchenebene beibehalten. In den letzten Jahren wurden immer mehr Öffnungsklauseln in die tariflichen Vereinbarungen der deutschen Branchen eingeführt, die die Verhandlungskompetenz auf die Unternehmensebene verlagern und zu einer weiteren Dezentralisierung und Differenzierung der Tarifverhandlungen führen. Dies kann vor allem als Reaktion der Sozialpartner auf die wachsende Unzufriedenheit der Arbeitgeber mit dem deutschen Tarifsystem gesehen werden, die mehr unternehmensspezifische Regelungen zu den Arbeitsbedingungen fordern.